Nachrichten - Politik

Kuschel muss Ordnungsgeld nicht zahlen

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig

Kuschel muss Ordnungsgeld nicht zahlen

Weimar

(tt/ddp) - Der Linke-Politiker Frank Kuschel muss ein gegen ihn vom Kreistag des Ilm-Kreises verhängtes Bußgeld in Höhe von 1000 Euro nicht zahlen. Das Verwaltungsgericht in Weimar habe die Entsch[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 10.03.2010 in Nachrichten - Politik

Mehr Mitbestimmung bei Straßenausbau gefordert

Bürgerbeauftragte für Nachbesserung

Mehr Mitbestimmung bei Straßenausbau gefordert

Erfurt

(tt/ddp) - Die Thüringer Bürgerbeauftragte Silvia Liebaug fordert eine stärkere Mitbestimmung der Bürger beim Straßenausbau. Die fehlenden Mitwirkungsmöglichkeiten und die nicht selten erheblichen[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 10.03.2010 in Nachrichten - Politik

Matschie kritisiert Mappus-Vorstoß zum Finanzausgleich

Thüringens SPD-Landesvorsitzender sieht Aufbau Ost gefährdet

Matschie kritisiert Mappus-Vorstoß zum Finanzausgleich

Erfurt (tt/ddp) - Thüringens SPD-Landesvorsitzender und Vizeregierungschef Christoph Matschie hat den Vorstoß des neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) zur Neuordnu[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 10.03.2010 in Nachrichten - Politik

Lohnsteuer von Unternehmen meist falsch berechnet

Mehreinnahmen für Finanzämter

Lohnsteuer von Unternehmen meist falsch berechnet

Erfurt

(tt/ddp) - Die Thüringer Finanzämter haben im vergangenen Jahr bei insgesamt 3587 Unternehmen die korrekte Abrechnung der Lohnsteuer geprüft. Keine Beanstandungen habe es dabei nur bei 23 Prozent [...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 10.03.2010 in Nachrichten - Politik

Nationalsozialismus-Vergleich

Entschuldigung von Arnstadts Bürgermeister

Arnstadt

(tt) - Scharfe Kritik erntete Arnstadts Bürgermeister Hans-Christian Köllmer, der die Verfolgung der Juden in der Nazi-Diktatur mit dem Umgang mit Rechtsextremen heute gleichsetzte. Nun hat er sich da[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 10.03.2010 in Nachrichten - Politik

Linke: Datenschutzbeirat soll sich mit «Street View» befassen

Google fotografiert Straßenzüge

Linke: Datenschutzbeirat soll sich mit «Street View» befassen

Erfurt

(tt/ddp) - Nach dem Willen der Linksfraktion soll sich der Thüringer Datenschutzbeirat mit dem Internetdienst «Google Street View» befassen. Diese Film- und Fotoaktion sei ein «massiver Eingriff i[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 09.03.2010 in Nachrichten - Politik

Schöning will mehr Europabegeisterung

"Anstöße und Impulse"

Schöning will mehr Europabegeisterung

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Erfurt

(tt/ddp) - Europaminister Jürgen Schöning (parteilos) will für mehr Europabegeisterung sorgen. Den europäischen Informationszentren und Netzwerken komme dabei eine besondere Bedeutung zu, sagte Sc[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 09.03.2010 in Nachrichten - Politik

Linke-Fraktion schließt Hartung vorerst nicht aus

Unstimmigkeiten mit den Abgeordneten

Linke-Fraktion schließt Hartung vorerst nicht aus

Erfurt

(tt/ddp) - Die Linke-Fraktion im Thüringer Landtag wird ihren Abgeordneten Thomas Hartung vorerst nicht ausschließen. Die für Mittwoch vorgesehene Sondersitzung zu diesem Thema sei abgesagt worden[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 09.03.2010 in Nachrichten - Politik

Streit bei Thüringer Grünen

Henfling "jugendlicher Übermut" vorgeworfen

Streit bei Thüringer Grünen

Erfurt

(tt/ddp) - Bei den Thüringer Grünen gibt es Streit. Grünen-Landessprecherin Madeleine Henfling wurde am Dienstag wegen Vorschlägen zur Zukunft des Thüringer Schulsystems aus den eigenen Reihen att[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 09.03.2010 in Nachrichten - Politik

Henfling-Vorschlag stößt parteiintern auf Kritik

Gymnasium in Frage gestellt

Henfling-Vorschlag stößt parteiintern auf Kritik

Erfurt

(tt/ddp) - Nach Vorschlägen zur Zukunft des Thüringer Schulsystems ist Grünen-Landessprecherin Madeleine Henfling aus den eigenen Reihen attackiert worden. Die Grünen-Fraktionschefin im Erfurter S[...]

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0 Kommentarett-Redaktion von tt-Redaktion am 09.03.2010 in Nachrichten - Politik