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	Kneipiers sollen doppelt soviel zahlen (tt/ddp) - Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt kritisiert die geplante Erhöhung der Abgaben für die Nutzung öffentlichen Straßenraums in der Landeshauptstadt. Die Verdopplung der Abgaben[...]
	2,5 Millionen Euro für den Breitband-Ausbau (tt/ddp) - Dem Umweltministerium liegen derzeit 30 Förderanträge zum Ausbau von Internet-Breitbandanschlüssen vor. Landkreise, Gemeinden und Gemeindeverbände hätten bisher zusammen 1,7 Millionen E[...]
	22 Kommunen bekommen keine Winterdienst-Hilfe (tt/ddp) - Im Streit um zusätzliche Finanzhilfen für den Schneeräumdienst im zurückliegenden Winter bekommen 22 Kommunen kein Geld vom Freistaat. Ihre Anträge seien abgelehnt worden, übernommen wü[...]
	Linke fordern finanzielle Theaterplanung (tt/ddp) - Die Linke mahnt zu mehr Eile bei den notwendigen Finanzierungsgesprächen für Theater und Orchester im Freistaat. Die jetzigen Verträge liefen Ende 2012 aus, die Häuser bräuchten aber ei[...]
	Thüringer Gemeinden in Finanznot (tt/ddp) - Es klingt wie eine Geschichte aus Zeiten des wirtschaftlichen Aufschwungs: Die Kommune zahlt das Essengeld für die Kindergartenkinder, die Bürger müssen sich finanziell nicht am Ausbau [...]
	Investitionsstopp in Kommunen befürchtet (tt/ddp) - Der Gemeinde- und Städtebund in Thüringen sieht schwere Zeiten auf die Kommunen im Freistaat zukommen. «Ich vermute, dass viele Kommunen ihren Haushalt 2010 mit deutlichen Fehlbeträgen [...]
	Innenminister Huber fordert Verträge mit Zielvereinbarungen (tt) - Mit Integrationsverträgen für Flüchtlinge will Thüringens Innenminister Peter Huber (CDU) die Eingliederung von Ausländern in seinem Bundesland verbessern. „Wir wollen darin Zielvereinbarungen [...]
	Kommunen fordern Soforthilfe (tt) - Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, fordert von der Bundesregierung „Soforthilfen“ für die Kommunen. Deren Lage sei „katastrophal“, sagte Landsber[...]
	1-Euro-Jobs verdrängen reguläre Beschäftigung (tt) - Experten gehen davon aus, dass etwa 400000 Langzeitarbeitslose keinen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt finden können. Dies wird sich mit der als Folge der Wirtschaftskrise erwarteten Erhöhun[...]
	Fränkische Kommunen gegen Solidarbeitrag (tt) - In Oberfranken regt sich Widerstand gegen den Solidarbeitrag Ost, berichtet der MDR. Dabei handelt es sich um eine Abgabe, die die westdeutschen Kommunen seit der Wiedervereinigung für den Aufb[...]
	Länder loben Steuer-Schwenk der FDP Berlin . Die Abkehr der FDP von ihren Forderungen nach einer schnellen und umfangreichen Steuerentlastung wird von Unions-Ministerpräsidenten mit Wohlwollen aufgenommen. Nach CSU-Chef Horst Seehofe[...]
	Bevölkerung wünscht sich bundeseinheitliche Schulpolitik Berlin . Die meisten Deutschen wollen einer aktuellen Umfrage zufolge bundeseinheitliche Standards in der Schulpolitik. Sechs von zehn Bürgern sind dafür, dass die Bundesregierung für die Schulpoli[...]
	Wachstumsinitiative für Altenburger Land angekündigt (tt/ddp) - Bauminister Christian Carius (CDU) hat eine Wachstumsinitiative für das Altenburger Land angekündigt. «Wir wollen ein Maßnahmepaket schnüren und zusätzliche Impulse für Ostthüringen auf[...]
	Vielen Thüringern sind Beerdigungen zu teuer (tt) - Die Thüringer Kommunen müssen immer häufiger die Kosten für Bestattungen übernehmen. Wurden 2005 noch 288 Fälle gezählt, waren es 2008 schon 531. Auch im vergangenen Jahr setzte sich dieser Tre[...]
	Wachstumsimpulse für Altenburger Land angekündigt (tt/ddp) - Bauminister Christian Carius (CDU) hat eine Wachstumsinitiative für das Altenburger Land angekündigt. «Wir wollen ein Maßnahmepaket schnüren und zusätzliche Impulse für Ostthüringen auf[...]
	Wachstumsimpulse für Ostthüringen (tt) - „Die Landesregierung wird gemeinsam mit den kommunalen Aufgabenträgern ein Maßnahmepaket `Wachstumsinitiative Altenburger Land´auf den Weg bringen.“ Das erklärte heute (Dienstag) der Minister f[...]
	Kein Verzicht auf Frühjahrsbepflanzung (tt/ddp) - Nach dem langen und kalten Winter beginnen die Thüringer Städte mit ihrer Frühjahrsbepflanzung. Trotz leerer Haushaltskassen wollen die meisten großen Kommunen auf eine Blumenpracht zur [...]
	Hundesteuer brachte 5,3 Millionen Euro ein (tt) - Im Jahr 2009 belief sich das Aufkommen an örtlichen Verbrauchs- und Aufwandsteuern in den Thüringer Kommunen auf 11,3 Millionen Euro (2008: 10,5 Millionen Euro). Das entsprach nach Mitteilung d[...]
	CDU und SPD wollen nicht zwingend einen Nationalpark im Vessertal (tt/ddp) - Die Regierungskoalition aus CDU und SPD will den im Koalitionsvertrag vorgesehenen Entwicklungsnationalpark im Vessertal nicht zwingend als Vorstufe zu einem Nationalpark verstanden wis[...]
	Land und Kommunen sollen Bahnhofsgebäude übernehmen (tt/ddp) - Der Verkehrsclub Deutschland hat die Thüringer Landesregierung und Kommunen aufgefordert, nicht mehr genutzte Bahnhofsgebäude zu übernehmen oder zumindest den Verkauf der Bahnhöfe zu st[...]
	Hundesteuer bringt Thüringer Kommunen 5,3 Millionen Euro (tt/ddp) - Die Einnahmen der Thüringer Kommunen durch die örtlichen Verbrauchs- und Aufwandssteuern sind 2009 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das Aufkommen belief sich insgesamt auf 11,3 Milli[...]
	Hundesteuer brachte Kommunen 5,3 Millionen Euro (tt) - Im Jahr 2009 belief sich das Aufkommen an örtlichen Verbrauchs- und Aufwandsteuern in den Thüringer Kommunen auf 11,3 Millionen Euro (2008: 10,5 Millionen Euro), teilt das Thüringer Landesamt f[...]
	Gemeinde- und Städtebund feiert 20-jähriges Bestehen (tt/ddp) - Der Gemeinde- und Städtebund Thüringen feiert heute sein 20-jähriges Bestehen. Er habe bewiesen, dass kommunale Interessen nur durch eine Zusammenarbeit von kleinen Gemeinden und großen[...]
	Alte Bahnhofsgebäude stehen zum Verkauf (tt) - Auch in diesem Jahr will die Deutsche Bahn weitere 100 Bahnhofsgebäude in Thüringen verkaufen. Insgesamt 120 der alten Bahnhöfe seien in den letzten Jahren verkauft oder abgerissen worden. Ein [...]
	Bündnis gegen die ICE-Einschränkungen (tt/ddp) - In Mitteldeutschland ist ein Aktionsbündnis gegen die Einschränkungen im ICE-Verkehr der Deutschen Bahn gegründet worden. Die für Ostdeutschland wichtige Wirtschaftsregion Mitteldeutschl[...]
	Bauprojekte in Thüringen gefährdet (tt/ddp) - Bauminister Christian Carius (CDU) sieht wichtige Bauprojekte in Thüringen gefährdet. Sollten die Verpflichtungsermächtigungen des Bundes, wie derzeit von der Bundesregierung geplant, p[...]
	Weimars «Bettensteuer» stößt bei vielen Städten auf Interesse (tt/ddp) - Immer mehr Städte und Kommunen erkundigen sich bezüglich der sogenannten «Bettensteuer» bei der Stadt Weimar. Angesichts leerer Kassen planen Städte wie etwa Erfurt und Saarbrücken eine[...]
	Wird die Gewerbesteuer abgeschafft? (tt/ddp) - Der Landtag beschäftigt sich heute mit der Finanzlage der Kommunen. Die Linke hat eine aktuelle Stunde einberufen, in der über die mögliche Abschaffung der Gewerbesteuer gesprochen wird[...]
	Südthüringer Orte wollen Gebietsreform (tt/ddp) - In Südthüringen werden die Rufe nach einer Gebietsreform lauter. So forderten mehrere Kommunalpolitiker am Sonntag im Gespräch mit MDR 1 Radio Thüringen die Landesregierung auf, vom Pri[...]
	Landtag berät über Aufhebung der Bannmeile (tt/ddp) - Der Thüringer Landtag stimmt in der kommenden Sitzung (24. bis 26. März) über die Aufhebung der sogenannten Bannmeile ab. Dem Gesetzentwurf der SPD zufolge soll wieder eine uneingeschrä[...]
	Südthüringer Kommunen fürchten Kollaps (tt) - Nach der gescheiterten Klage vor dem Verfassungsgericht befürchten Südthüringer Kommunen den finanziellen Kollaps. Straufhains Bürgermeister Horst Gärtner sagte MDR 1 Radio Thüringen, der Haush[...]
	Linke: Finanzierungsprobleme der Kita-Reform (tt/ddp) - Bei der Finanzierung der Kita-Reform gibt es nach Angaben der Linksfraktion nach wie vor Unstimmigkeiten. Mit Blick auf den Gesetzentwurf von CDU und SPD hätten die Kommunalen Spitzenve[...]
	Finanzausgleich ist rechtmäßig (tt/ddp) - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat am Donnerstag Beschwerden mehrerer Gemeinden gegen den kommunalen Finanzausgleich als unzulässig zurückgewiesen. Die Kommunen hätten nicht hinre[...]
	Buch «Kulturlandschaft Thüringen» erschienen (tt/ddp) - Ein neues Buch widmet sich der «Kulturlandschaft Thüringen». Mit der Dokumentation liege erstmals eine Publikation vor, die die verschiedenen Dimensionen dieses Leitthemas fundiert aufa[...]
	Thüringer Finanzausgleich zulässig (tt/ddp) - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat am Donnerstag Beschwerden mehrerer Gemeinden gegen den kommunalen Finanzausgleich als unzulässig zurückgewiesen. Die Kommunen hätten nicht hinre[...]
	Keine Verfassungsbeschwerden gegen Finanzausgleich (tt/ddp) - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat am Donnerstag Beschwerden mehrerer Gemeinden gegen den kommunalen Finanzausgleich als unzulässig zurückgewiesen. Die Kommunen hätten nicht hinrei[...]
	Unzulässige Verfassungsbeschwerde (tt/ddp) - Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat am Donnerstag Beschwerden mehrerer Gemeinden gegen den kommunalen Finanzausgleich als unzulässig zurückgewiesen. Das teilte ein Gerichtssprecher[...]
	Vielzahl von Erdfällen in Thüringen (tt/ddp) - Seltsame Erdabsenkungen sorgen in Thüringen für Aufregung: Urplötzlich klafft mitten in Nordhausen ein großes Loch, ein Laster versinkt darin. In Tiefenort bildet sich ein Krater neben [...]
	Erdfälle in diesem Jahr sind witterungsbedingt (tt/ddp) - In den ersten Wochen dieses Jahres sind in Thüringen bereits zehn sogenannte Erdfälle registriert worden. «Normalerweise entspricht diese Zahl bereits dem Jahrespensum», sagte der Geolo[...]
	Niederzimmern hat 52 Schlaglöcher verkauft (tt/ddp) - Die Straße am Ortsrand von Niederzimmern ist ein einziger Hindernisparcours. Ein Transporter fährt in Schlangenlinien um die Schlaglöcher herum. Ein Fahrer muss sein Auto kurz stoppen, [...]
	Verlieren Eisenach und Suhl ihre Kreisfreiheit? (tt/ddp) - Suhl und Eisenach könnten im Rahmen einer Gebietsreform ihren Status als kreisfreie Städte verlieren. Innenminister Peter Huber (CDU) sagte der Zeitung «Freies Wort» (Montagausgabe), au[...]
	Kommunen geben mehr für Brandschutz aus (tt/ddp) - Die Ausgaben der Thüringer Kommunen für den Brandschutz sind erneut gestiegen. Im Jahr 2008 betrugen sie 93 Millionen Euro, das waren zehn Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor, wie das[...]
	Arbeitsagentur will Alleinerziehende fördern (tt/ddp) - Die Hälfte aller Alleinerziehenden in Sachen-Anhalt sind nach Angaben der Agentur für Arbeit auf «Hartz IV» angewiesen. In Thüringen sind es knapp 44 Prozent, wie der Chef der Regionaldi[...]
	Diskussion über Gewerbesteuer (tt) - Thüringer Politiker diskutieren über die Zukunft der Gewerbesteuer. Der Kommunalexperte der Linken, Frank Kuschel, sprach sich dagegen aus, diese nach seinen Worten wichtigste Einnahmequelle de[...]
	Sportstättenförderung gestrichen (tt) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat nach Angaben der SPD das Förderprogramm für ostdeutsche Sportstätten ersatzlos gestrichen. Angesichts des nach wie vor großen Gefälles zwischen den Sp[...]
	Linke gegen Abschaffung der Gewerbesteuer (tt/ddp) - Die Linke im Landtag ist gegen die Abschaffung der Gewerbesteuer. Entsprechende Pläne der Bundesregierung «dürfen nicht Realität werden», sagte der Kommunalexperte der Linken, Frank Kus[...]
	Kein weiteres Geld für Straßenreperaturen (tt) - Thüringen wird seine Kommunen nicht verstärkt finanziell unterstützen, um die Winterschäden auf den Straßen zu beseitigen. Laut MDR teilten sowohl das Innen- als auch das Verkehrsministerium mi[...]
	Ost-Länderchefs diskutieren Finanzlage (tt) - Am heutigen Nachmittag kommt in Berlin die Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten zusammen. Im Gespräch mit Bundesinnenminister Thomas de Maiziére soll unter anderem eine Bilanz über de[...]
	Lieberknecht ruft zur Bekämpfung von Kinderarmut auf (tt/ddp) - Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ruft zur Bekämpfung der Kinderarmut auf. «Wir müssen es schaffen, dass die erschreckend hohe Zahl armer Kinder deutlich verringert wird»[...]
	Machnig verlangt neues Konjunkturpaket (tt/ddp) - Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) fordert ein neues Konjunkturpaket. «Wir brauchen konjunkturelle Impulse für Investitionen in den kommenden Jahren. Abschreibungen vo[...]
	Umstrittenes Asylbewerberheim soll geschlossen werden (tt/ddp) - Das umstrittene Asylbewerberheim Katzhütte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wird wahrscheinlich geschlossen. Es werden alternative Standorte für die Gemeinschaftsunterkunft geprüft, in [...]
	Asylbewerberheim wird vermutlich geschlossen (tt/ddp) - Das umstrittene Asylbewerberheim Katzhütte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wird wahrscheinlich geschlossen. Es würden alternative Standorte geprüft, teilte das Landratsamt am Freitag a[...]
	Wiedereinführung der Bürgermeister-Stichwahlen (tt/ddp) - Der Landtag hat die Wiedereinführung der Bürgermeister-Stichwahlen in Thüringen beschlossen. Die entsprechende Änderung des Kommunalwahlgesetzes wurde am Donnerstag verabschiedet. Die S[...]
	Schlagabtausch zum Haushaltsentwurf (tt/ddp) - Der Haushaltsentwurf 2010 der schwarz-roten Regierung hat im Erfurter Landtag zu einem heftigen Schlagabtausch geführt. Finanzministerin Marion Walsmann (CDU) rechtfertigte am Donnersta[...]
	Schlagabtausch zum Haushaltsentwurf (tt/ddp) - Der Haushaltsentwurf 2010 der schwarz-roten Regierung hat im Erfurter Landtag zu einem heftigen Schlagabtausch geführt. Finanzministerin Marion Walsmann (CDU) rechtfertigte am Donnersta[...]
	Linke kritisiert Steuersenkungen (tt/ddp) - Mit Blick auf den Haushaltentwurf 2010 hat die Linke-Finanzpolitikerin Birgit Keller die Steuersenkungen der Bundesregierung kritisiert. Diese verschärften die katastrophale Haushaltsla[...]
	Keine akute Hochwassergefahr in Thüringen (tt/ddp) - In Thüringen muss wegen des Tauwetters mit steigenden Pegelständen der Flüsse gerechnet werden. Eine akute Hochwassergefahr bestehe zurzeit allerdings nicht, teilte das Umweltministeriu[...]
	Angst vor Steuersenkungen (tt/ddp) - Die SPD im Thüringer Landtag hat die Bundesregierung vor weiteren Steuersenkungen zulasten der Länder und Kommunen gewarnt. Sollte es zu weiteren Einnahmeausfällen kommen, «werden viele [...]
	Stichwahlen nur in wenigen Kommunen (tt/ddp) - Um die Bürgermeister-Stichwahlen gibt es weiter Streit. Trotz ihrer wahrscheinlichen Wiedereinführung in der kommenden Woche sind Stichwahlen laut Innenministerium nur in wenigen Thürin[...]
	Keine Bürgermeister-Stichwahl in 14 Landkreisen (tt/ddp) - Nur in etwas mehr als 100 Thüringer Kommunen kann es in diesem Jahr noch zu einer Bürgermeister-Stichwahl kommen. In 14 von 17 Landkreisen wurde nach Angaben des Innenministeriums vom F[...]
	Zu wenig Geld für Musik (tt/ddp) - Musiklehrer Michael Fuchs (Name geändert) arbeitet fast rund um die Uhr. Auch am Wochenende gibt er Unterricht. Dennoch kann er von seinem Honorar kaum seine Familie ernähren. Über die [...]
	Matschie kritisiert Huber für Unklarheiten (tt/ddp) - SPD-Landeschef und Bildungsminister Christoph Matschie hat Innenminister Peter Huber (CDU) für Unklarheiten bei der Umsetzung der Stichwahlen in Thüringen scharf kritisiert. «Er hat die [...]
	Hilfe beim Abtransport von Schnee (tt) - Um die Verkehrssicherheit in Ortslagen zu gewährleisten, besteht für besonders schneereiche Kommunen auch in diesem Jahr die Möglichkeit, auf Antrag der Gemeinden und Vorlage entsprechender Nac[...]
	Straßenschäden werden aufgenommen (tt/ddp) - Gebietsingenieure registrieren derzeit Frostschäden an Landes- und Bundesstraßen. Nach Ende der Frostperiode würden Schlaglöcher dann fachgerecht gefüllt und bei Bedarf die beschädigte D[...]
	Engpässe bei Streusalzproduktion dauern weiter an Kassel/Rheinberg (ddp-nrw). Die große Nachfrage nach Streusalz wird nach Ansicht von Branchenvertretern vermutlich noch bis Ende Februar anhalten. Aufgrund des andauernden Winterwetters und der gro[...]
	E.ON will Strompreise stabil halten (tt/ddp) - Der Energieversorger E.ON Thüringer Energie will seinen Strompreis bis zum 31. Dezember für alle Privat- und Gewerbekunden auf dem Niveau von Anfang 2009 halten. «Mit diesem klaren Sign[...]
	Mehrwertsteuersenkung sollen Gäste spüren (tt/ddp) - Hotelgäste sollen dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Thüringen zufolge von der Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Übernachtungen profitieren. «Wir wollen sowohl am P[...]
	Dehoga warnt vor «Bettensteuer» (tt/ddp) - Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) Thüringen hat vor der Einführung einer sogenannten Bettensteuer in Thüringen gewarnt. Aufgrund der Mehrwertsteuersenkung für Übernachtungen se[...]
	In Thüringen wird das Streusalz knapp (tt/ddp) - Das Streusalz beim Thüringer Winterdienst wird knapp. Er könne nur hoffen, dass die Mengen in diesem Winter ausreichen, sagte der Geschäftsführer der Thüringer Straßenwartungs- und Inst[...]
	Streusalz-Vorräte gehen zur Neige (tt/ddp) - Die Streusalz-Vorräte des Thüringer Winterdienstes gehen zur Neige. Er könne nur hoffen, dass die Mengen in diesem Winter ausreichen, sagte der Geschäftsführer der Thüringer Straßenwartung[...]
	Carius spricht sich für Streusalz-Vorräte aus (tt/ddp) - Angesichts von bundesweiten Streusalz-Engpässen spricht sich Verkehrsminister Christian Carius (CDU) für eine nationale Reserve aus. Einige Winterdienste seien auf eine derart lange und [...]
	Haushalt und Finanzausgleich verabschiedet (tt/ddp) - Das Kabinett hat am Dienstag den Haushalt 2010 und den kommunalen Finanzausgleich verabschiedet. Beides soll im Februar im Landtag beraten werden, wie Finanzministerin Marion Walsmann und I[...]
	Machnig begrüßt Grundsatzeinigung der Union zu Jobcenter-Reform (tt/ddp) - Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat die Grundsatzeinigung der Union im Streit um die Reform der Jobcenter begrüßt. «Jetzt kann hoffentlich die Zukunft der Jobcenter[...]
	Justizminister fordern schnelles Handeln bei Jobcentern Berlin . Die Justizminister der Länder Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg sowie die Justizsenatoren von Berlin und Bremen begrüßen die von der Bundesregierung und den CDU-Mi[...]
	650 Beschäftigte beteiligen sich an Warnstreiks (tt/ddp) - Rund 650 Beschäftigte haben sich am Montag in Thüringen an den Warnstreiks im öffentlichen Dienst beteiligt. Schwerpunkte seien Erfurt, Gotha und Gera gewesen, teilte eine Sprecherin de[...]
	Haus des Jenaer OB's mit Farbbeuteln beworfen (tt/ddp) - Unbekannte Täter haben am Sonntagabend das Haus des Jenaer Oberbürgermeisters Albrecht Schröter (SPD) mit Farbbeuteln beworfen. Wie die Polizei am Montag mitteilte, ergoss sich rote Farbe ü[...]
	Warnstreiks in Sachsen und Sachsen-Anhalt (tt/ddp). Im Tarifstreit im öffentlichen Dienst hat die Gewerkschaft ver.di für Freitag Warnstreiks in zahlreichen Städten Sachsens und Sachsen-Anhalts angekündigt. Betroffen sind unter anderem Sta[...]
	Warnstreiks im öffentlichen Dienst (tt) - Mehr als 20.000 Angestellte der Kommunen und des Bundes haben sich am Auftakt der mehrtägigen Warnstreiks im öffentlichen Dienst beteiligt. Schwerpunkt war Bayern, wo 10.000 der bundesweit 22.0[...]
	Einigung im Streit um Finanzierung der Kita-Reform deutet sich an (tt/ddp) - Im Streit zwischen Land und Kommunen um die Finanzierung der Kindergarten-Reform deutet sich eine Einigung an. Städte und Gemeinden bekämen 2010 für die Umsetzung 40 Millionen Euro mehr[...]
	Einigung im Streit um Finanzierung der Kita-Reform? (tt/ddp) - Im Streit zwischen Land und Kommunen um die Finanzierung der Kindergarten-Reform deutet sich eine Einigung an. Städte und Gemeinden bekämen 2010 für die Umsetzung 40 Millionen Euro mehr[...]
	Einigung im Streit um Kindergarten-Reform? (tt/ddp) - Im Streit zwischen Land und Kommunen um die Finanzierung der Kindergarten-Reform deutet sich eine Einigung an. Städte und Gemeinden bekämen 2010 für die Umsetzung 40 Millionen Euro mehr[...]
	Machnig lehnt Entwurf zur Reform der Jobcenter ab (tt/ddp) - Thüringens Arbeitsminister Matthias Machnig (SPD) lehnt den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der Jobcenter ab. «Das Prinzip ´Betreuung aus einer Hand´ wird a[...]
	Land verschuldet sich wieder (tt/ddp) - Erstmals seit drei Jahren muss Thüringen wieder neue Schulden aufnehmen. Der am Dienstag von der CDU/SPD-Landesregierung auf den Weg gebrachte Haushalt 2010 sieht eine Nettokreditaufnah[...]
	Umweltverbände fordern Umweltzonen in Städten (tt/ddp) - Umweltverbände fordern die Einführung von Umweltzonen in Thüringer Städten zur Vermeidung von Dieselruß. Die Innenstädte im Freistaat hätten ein «massives Feinstaubproblem», sagte der L[...]
	Wiedereinführung der Bürgermeister-Stichwahlen im Februar? (tt/ddp) - Der Landtag kann die Wiedereinführung der Bürgermeister-Stichwahlen schon Ende Februar beschließen. Der Innenausschuss sprach sich nach Angaben des Vorsitzenden Matthias Hey (SPD) am Fr[...]
	Ostdeutsche Baubranche skeptisch Halle . Das ostdeutsche Baugewerbe ist hinsichtlich der Umsatz- und Beschäftigungsentwicklung im Jahr 2010 skeptisch. Zwei von fünf ostdeutschen Bauunternehmen rechnen mit Umsatzeinbußen, ein Dritt[...]
	Einigung über Kita-Reform (tt/ddp) - Den Koalitionspartnern CDU und SPD ist bei den Verhandlungen über die Kindergarten-Reform ein Durchbruch gelungen. Wie beide Landtagsfraktionen am Mittwoch in Erfurt mitteilten, wurde i[...]
	Straßenausbaubeiträge bis Herbst neu regeln (tt/ddp) - Die Thüringer Landesregierung will im Herbst ein neues Gesetz zur Regelung der Straßenausbaubeiträge vorlegen. Kommunale Spitzenverbände und Bürgerinitiativen würden bei der Ausarbeitun[...]
	Betreungsquoten im Osten über 50 Prozent (tt) - Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) nehmen in ostdeutschen Kommunen nach wie vor deutlich mehr Eltern Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren in Anspruch als im Westen Deutschlands:[...]
	Profalla: Kein Totalumbau bei Hartz IV (tt) - Zu einer zurückhaltenden Reform der Hartz-Gesetze,bei der nur die bestehenden Ungerechtigkeiten, nicht aber das ganze System in Frage gestellt werden soll, hat Kanzleramtsminister Ronald Pofall[...]
	Straßenausbaubeiträge notwendig (tt/ddp) - Thüringer Kommunen müssen einem neuen Gutachten zufolge Straßenausbaubeiträge erheben. Ein Absehen von der gesetzlichen Pflicht zur Beitragserhebung sei aus rechtlichen Gründen nicht mö[...]
	Kommunen müssen Straßenausbaubeiträge erheben (tt/ddp) - Thüringer Kommunen müssen einem neuen Gutachten zufolge Straßenausbaubeiträge erheben. Ein Absehen von der gesetzlichen Pflicht zur Beitragserhebung sei aus rechtlichen Gründen nicht mög[...]
	Steuersenkung: Lieberknecht droht mit Nein (tt/ddp) - Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) hat indirekt mit einem Nein ihres Landes im Bundesrat zu den weiteren Steuersenkungsplänen der schwarz-gelben Koalition in Berli[...]
	Thüringer CDU feilt am Profil (tt/ddp) - Die Thüringer Union muss sich nach Ansicht von CDU-Landeschefin und Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in erster Linie durch Arbeit profilieren. In Anbetracht des Wahlergebnisse[...]
	Thüringer CDU feilt am Profil (tt/ddp) - Die Thüringer Union muss sich nach Ansicht von CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in erster Linie durch Arbeit profilieren. In Anbetracht des Wahlergebnisses gehe es zunächs[...]
	Thüringens Linke schlägt Alarm (tt/ddp) - Der Linke-Landeschef Knut Korschewsky hat die Finanzlage der Thüringer Kommunen als «dramatisch» bezeichnet. Für diese Situation trügen jedoch nicht die Kommunen selbst die Verantwortun[...]
	Verbände wollen an Leitbild Kultur mitarbeiten (tt/ddp) - Am geplanten «Leitbild Kulturland Thüringen» wollen die Kulturverbände des Freistaats aktiv mitarbeiten. Diese Zusage bekam Kultusminister Christoph Matschie (SPD) am Mittwoch von der S[...]
	Kommunen klagen gegen Thüringen (tt/ddp) - Der Verfassungsgerichtshof in Weimar befasst sich am 28. Januar mit einer Klage der Städte Gera und Bad Langensalza sowie der Gemeinde Straufhain gegen das Land. Die Klage richte sich g[...]
	Kommunen klagen gegen das Land (tt/ddp) - Der Verwaltungsgerichtshof in Erfurt befasst sich am 28. Januar mit einer Klage der Städte Gera und Bad Langensalza sowie der Gemeinde Straufhain gegen das Land. Die Klage richte sich g[...]
	Grüne fordern Haushaltsentwurf (tt/ddp) - Die Grünen haben von der schwarz-roten Regierungskoalition die Vorlage eines Haushaltsentwurfs gefordert. Etwa drei Monate nach dem Start der Großen Koalition in Erfurt habe das Land Th[...]

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