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(tt/ddp) - Ein Jahr nach dem ersten Einsatz von Güterichtern an Thüringer Gerichten zeigt sich Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) zufrieden. Das Pilotprojekt «Güterichter» zur gerichtsinternen Mediation sei sehr gut gestartet, sagte der Minister am Donnerstag in Erfurt. 140 Güteverhandlungen seien im ersten Jahr abgeschlossen worden, bei 70 Prozent sei es zu einer gütlichen Einigung gekommen. Inzwischen werden laut Poppenhäger 37 Güterichter an zehn Erfurter Gerichten eingesetzt, darunter am Landesarbeitsgericht, an allen Landgerichten und allen Verwaltungsgerichten. Ziel sei es, mit Hilfe des Güterichters einen Konflikt schnell beizulegen. Die Beteiligten könnten sich so lange Gerichtsverfahren und hohe Prozesskosten sparen. Den Angaben nach sind die Güteverfahren durchschnittlich innerhalb von drei Monaten abgeschlossen, der eigentliche Termin zur Streitschlichtung dauert im Durchschnitt vier Stunden. Ein Drittel der Verfahren sei zuvor bis zu zwei Jahre am Gericht anhängig gewesen. Mit 59 Fällen habe das Landesarbeitsgericht in Erfurt die meisten Güteverfahren behandelt, gefolgt vom Landgericht Gera mit 45 Fällen. Die häufigsten Streitigkeiten betrafen Kündigungen, Abmahnungen und Schadenersatz beim Arbeitsgericht sowie Erbrecht, Nachbarschaftsrecht, Mieten oder innerfamiliäre Streitigkeiten bei der Zivilgerichtsbarkeit. Der Betreuer des Projektes, Reinhard Greger, sagte, die Parteien träten nicht als Gegner auf, sondern arbeiteten gemeinsam an einer Lösung. Die Güterichter könnten «Impulsgeber» für die Konfliktlösung insgesamt sein. Er räumte allerdings ein, dass es in der Thüringer Richterschaft noch Vorbehalte gebe. Es sei noch nicht gelungen, alle Richter zu überzeugen, ihre Verfahren an die Güterichter abzugeben. Das Pilotprojekt wurde Anfang 2009 von der damaligen Justizministerin und heutigen Finanzministerin Marion Walsmann (CDU) gestartet. Es ist zunächst auf drei Jahre ausgelegt.



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