Nachrichten - Politik

«Man kann in der Krise nicht gegen die Krise ansparen»

Machnig warnt vor zu massiven Einsparungen

Erfurt

(tt/ddp) - Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) warnt mit Blick auf die Wirtschaftskrise vor zu frühen und zu massiven Einsparungen bei öffentlichen Ausgaben. «Man kann in der Krise nicht gegen die Krise ansparen», sagte Machnig der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» laut Vorabbericht. Die öffentlichen Defizite abzubauen, werde nur gelingen, wenn man Wachstum organisiere. Neuverschuldung müsse in einem bestimmten Umfang möglich sein, aber für Investitionen eingesetzt werden, gerade auch im Jahr 2011. Steuererhöhungen wollte der Minister angesichts der notleidenden öffentlichen Haushalte nicht ausschließen. Zudem brauche Deutschland «eine neue Balance zwischen Exportorientierung und Binnennachfrage», sagte Machnig weiter. «Wir brauchen eine andere Lohnpolitik. Reallöhne müssen wieder steigen, damit die Binnennachfrage wächst.»

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