(tt) - Um die Verkehrssicherheit in Ortslagen zu gewährleisten, besteht für besonders schneereiche Kommunen auch in diesem Jahr die Möglichkeit, auf Antrag der Gemeinden und Vorlage entsprechender Nachweise, die Kosten für den Abtransport von Schnee erstattet zu bekommen. Dafür übernimmt das Land die Kosten, sofern die Gemeinden Dritte mit dem Abtransport der Schneemassen beauftragen.
„Aufgrund der Schneemassen längs der innerörtlichen Bundes- und Landesstrassen sind Fußgänger durch verschüttete Gehwege gefährdet. Mit der Kostenerstattung kommen wir der Verkehrssicherungspflicht nach. Gleichzeitig werden Kommunen, die extremen Schneemassen ausgesetzt sind, finanziell entlastet“, so Carius.
Welche Gemeinden unterstützt werden, wird jeweils im Einzelfall entschieden. Verkehrsgefährdungen werden durch die Straßenbauämter und Kommunen gemeinsam geprüft. Die Kostenerstattung wird dann nach Abschluss der Wintersaison erfolgen.
Sollten bereits entsprechende Aufwendungen angefallen sein, muss im Nachhinein jeweils individuell geprüft werden, ob auch diese Aufwendungen ersetzt werden können.
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